Sicheres Arbeiten mit Maschinen

„Sicheres Arbeiten mit Maschinen“ – so betitelt sich der Kalender 2020 der AUVA-Prävention. Denn immer noch ereignen sich viele – aus der Sicht der AUVA viel zu viele – Arbeitsunfälle bei der Bedienung von Maschinen aller Art. Diese neue Rubrik nimmt die 12 Themen des Monatskalenders zum Anlass, um auf einzelne Gefahren­situationen näher hinzuweisen und die Arbeitswelt sicherer zu gestalten.

Der Einkauf von Maschinen stellt viele Unternehmen vor eine große Herausforderung, da laut Statistik etwa 70 Prozent (!) der hergestellten und in Verkehr gebrachten Maschinen nicht den geltenden Rechtsvorschriften entsprechen. Seit dem 1.1.1995 muss in Österreich eine Maschine der Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV) entsprechen und es müssen die CE-Kennzeichnung und ein Herstellerschild (Typenschild) an der Maschine vorhanden sein. Ab dem 29.12.2009 wurde die Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV) durch die Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV) 2010 abgelöst. Maschinen, die vor 1995 hergestellt oder in Verkehr gebracht wurden, müssen dem 4. Abschnitt der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) entsprechen und verfügen über keine CE-Kennzeichnung. Die CE-Kennzeichnung ist ein reines Verwaltungszeichnen und besagt nur, dass der Hersteller oder Inverkehrbringer sich an die dahinterliegenden europäischen Rechtsvorschriften gehalten hat. Da es sich um eine reine Selbstzertifizierung durch den Hersteller oder Inverkehrbrinder handelt, zeigt die Praxis relativ häufig, dass es immer wieder Fälle gibt, bei denen die Bestimmungen der MSV 2010 nicht eingehalten werden.

Die CE-Kennzeichnung vergibt immer der Hersteller oder Inverkehrbringer selbst. Das CE-Kennzeichen repräsentiert auch kein Prüfzeichen, auch ist es kein Qualitätszeichen und besagt auch nicht, dass es für die Einhaltung einer Norm steht. Das CE-Kennzeichen ist lediglich ein “Produktreisepass“, der im Zusammenhang mit Maschinen einheitliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen regelt. Ein Käufer einer Maschine sollte niemals eine CE-gekennzeichnete Maschine als so genannte „Blackbox“ ansehen und sie in weitere Folge ohne „Überprüfung“ verwenden oder Mitarbeitern zur Verfügung stellen.

Ein Käufer einer Maschine hat aus rechtlicher Sicht Anspruch auf eine CE-gekennzeichnete Maschine, wenn sie nach dem 1. 1. 1995 hergestellt wurde. Ebenso hat er Anspruch auf eine Betriebsanleitung in verständlicher deutscher Sprache, wenn die Maschine in Österreich hergestellt oder in Verkehr gebracht wird. Zusätzlich dazu erhält der Käufer noch die Konformitätserklärung für die Maschine. Der Käufer einer Maschine kann grundsätzlich darauf vertrauen, dass der Hersteller oder Inverkehrbringer die Bestimmungen der Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV) 2010 eingehalten hat, außer der Käufer oder Verwender verfügt über andere Erkenntnisse. Diese Formulierung aus den Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) ist für den Anwender aber der Auftrag, das Schutzkonzept der Maschine plausibel zu überprüfen. Dies erfolgt im Rahmen der Evaluierung der Maschine und muss zu einem Zeitpunkt durchgeführt werden, bevor Mitarbeiter die Maschine verwenden.

Der Käufer einer Maschine, in den meisten Fällen auch Arbeitgeber, ist auch verantwortlich dafür, dass seine Mitarbeiter nur Maschinen verwenden, die den rechtlichen Bestimmungen entsprechen. In diesem Zusammenhang trifft das Sprichwort „Vertrauen ist gut, aber Kontrolle ist besser“ ganz klar zu. Bei der sogenannten Evaluierung geht es Insbesondere darum, das Schutzkonzept der Maschine zu überprüfen. Vor allem, ob die Wirkung der Schutzeinrichtungen gegeben ist und des Weiteren, ob die Inhalte der Betriebsanleitung verständlich und nachvollziehbar gestaltet sind.

Fazit

Für den Einkauf von Maschinen ist es wichtig, sich nicht von der CE-Kennzeichnung an der Maschine „blenden“ zu lassen, da ein Großteil der hergestellten und in Verkehr gebrachten Maschinen nicht den geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere der Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV) 2010 entsprechen. Für einen Käufer einer Maschine empfiehlt es sich, dass einerseits im Vorfeld im Rahmen der Bestellung ein Pflichtenheft definiert wird, das der Hersteller einzuhalten hat. Beim Erhalt der Maschine werden die Anforderungen im Rahmen der Evaluierung, Validierung oder Abnahme der Maschine überprüft, wobei insbesondere das Schutzkonzept der Maschine auf offensichtliche Mängel zu überprüfen ist.